Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Einkauf im Online-Shop der tubotec GmbH (Stand: 13.06.2014, Ver. 6.00)

I. Geltungsbereich

1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

2. Unsere Geschäftsbedingungen gelten für Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden. Dies können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln mit Sitz in Deutschland oder der EU. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne daß diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann mit Wohnsitz in Deutschland oder der EU.

II. Vertragsgegenstand

1. Der Umfang unserer Lieferverpflichtung richtet sich nach der Auftragsbestätigung.

2. Maßgeblich für die vereinbarte Beschaffenheit des Kaufgegenstandes sind nur die konkreten Angaben zum Kaufgegenstand in der Auftragsbestätigung.

3. Im übrigen dienen technische Daten, Abbildungen, Zeichnungen, Videos usw. der allgemeinen Warenbeschreibung. Sie sind nur annähernd maßgebliche Angaben.

4. Änderungen in der Form, Maße, Ausführung und Farbe unserer Erzeugnisse bleiben uns in vorgenanntem Rahmen vorbehalten, soweit sie nicht Funktion und Einsatzmöglichkeit unserer Erzeugnisse verändern und sie nach allgemeiner Verkehrsauffassung für den Käufer zumutbar sind.

III. Angebot und Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Rechte des Verbrauchers aus § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB bleiben unberührt. Durch Bestätigung Ihrer Bestellung geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Erhält der Kunde binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns , ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Die 2 Wochenfrist kann sich bis auf 6 Wochen verlängern, wenn bei dem jeweiligen Artikel eine entsprechende Lieferzeitangabe gemacht wird. Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, daß sich Änderungen in Bezug auf die Lieferzeit ergeben, werden wir den Kunden umgehend darüber informieren. Dem Kunden stehen im Fall der nachträglichen Änderungen seine gesetzlichen Rechte zu, es sei denn, wir bieten dem Kunden die Bestellung zu geänderten Bedingungen an und der Kunde nimmt die Bestellung zu den geänderten Bedingungen an. Dann kommt der Vertrag zu den geänderten Bedingungen zustande. Kommt der Vertrag aus dem vorgenannten Grund nicht zustande, erstatten wir dem Kunden bereits geleistete Zahlungen zurück. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler oder Zwischenverkauf behält sich der Shop ausdrücklich vor.

IV. Preise

Die Preise sind in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer ohne Skonto und sonstige Nachlässe ausgewiesen. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

V. Versandkosten

Für den Versand innerhalb Deutschlands berechnen wir für Warensendungen eine Versandkostenpauschale in Höhe von 2,95 Euro. In den Versandkosten sind Verpackungs-, Fracht, Zoll- und Bearbeitungskosten enthalten. Wir versenden Pakete auch in weitere Länder/Regionen der EU. Hierfür gelten zum Teil erhöhte Versandkosten. Grundsätzlich entscheiden wir über die Art und Weise der Versendung.

VI. Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat folgende Zahlarten zur Auswahl: Vorkasse, PayPal und Kreditkarte. Bei Vorkasse und PayPal ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen zu bezahlen. Der Versand wird unmittelbar nach Eingang der Zahlung ausgelöst. Bei Bezahlung mit der Kreditkarte wird die Karte direkt nach der Bestellung belastet. Der Rechnungsbetrag ist ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu zahlen. Die angebotenen Preise sind bindend. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

VII. Eigentumsvorbehalt

Jede Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Erst mit der vollständigen Bezahlung der Rechnung geht das Eigentum auf den Kunden über. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.

VIII. Lieferung- und Leistungsfristen

Die Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite aus. Sofern eine erhebliche Verzögerung der Lieferung absehbar ist, werden wir diese dem Kunden unverzüglich mitteilen. Die Liefer- und Leistungsfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen, die außerhalb unseres Einflußbereiches liegen. Nach dem fruchtlosen Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ein weiterer Schadensersatz neben dem Rücktritt ist ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts wünscht, werden wir ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

IX. Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher:

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (tubotec GmbH, Am Stadtgarten 6, 71032 Böblingen, Fax: +49 (0)7031 7020409, E-Mail: retoure@tubotec.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

X. Installation und Inbetriebnahme

Installation und Inbetriebnahme können von uns nicht durchgeführt werden. Der Käufer hat selbst für eine fachgerechte Montage bzw. Installation und Inbetriebnahme der von uns gelieferten Produkte zu sorgen.

XI. Datenschutzerklärung

Wir verwenden die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung seiner Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Er kann sein Anliegen an die E-Mailadresse service@tubotec.de oder per Post oder Fax an uns mitteilen. Wir geben die personenbezogenen Daten einschließlich der Hausadresse und E-Mailadresse nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir verweisen an dieser Stelle auch auf unsere Datenschutzerklärung.

XII. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer ist die Gewährleistung zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Erst bei Fehlschlagen der Nacherfüllung stehen dem Unternehmer weitergehende Rechte zu.

Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, durch falsche oder mangelhafte Installation, Inbetriebnahme, Bedienung, Wartung oder natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel, Nichtbeachtung der Montage, Betriebs- und Wartungsanleitung sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten.

XIII. Haftung

Vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Die Haftung wegen einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

XIV. Erfüllungsort / Gerichtstand / Anzuwendendes Recht

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der tubotec GmbH. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung.

Die Europäische Kommission stellt (voraussichtlich ab dem 15.2.2016) eine Plattform zur alternativen Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese Plattform ist unter www.ec.europa.eu/consumers/odr/

erreichbar.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz bei gewöhnlichem Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

XV. Impressum

tubotec GmbH
Sitz und Anschrift: Am Stadtgarten 6, 71032 Böblingen
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart HRB 730784
USt-Ident-Nr. DE266220628

Geschäftsführer: Dipl.-Betriebswirt (FH) Thomas Grbesic
Website: www.tubotec.de
E-Mail: service@tubotec.de

 
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